Ausreichend Investitionen und angemessene Planungsvorläufe sollen helfen, den Standortfaktor Thüringen zu sichern

Gemeinsame Pressemitteilung des Bauindustrieverbands Hessen-Thüringen, der Ingenieurkammer Thüringen sowie der Architektenkammer Thüringen

Der Bauindustrieverband Hessen-Thüringen, die Architektenkammer Thüringen und die Ingenieurkammer Thüringen fordern ausreichend Investitionen in die verkehrliche Infrastruktur, die soziale Infrastruktur, aber auch in die personelle und finanzielle Ausstattung von Kommunen. Andernfalls erleide der Standortfaktor Thüringen empfindliche Einbußen und die regionale Wertschöpfung sinke. Diese Notwendigkeiten dürfe man auch angesichts der aktuell anstehenden Herausforderungen nicht aus dem Auge verlieren. Das gaben Heinrich Nenninger, Vorstandsvorsitzender der Landesgruppe Thüringen des Bauindustrieverbands Hessen-Thüringen e. V., Dr. Hans-Gerd Schmidt, Präsident der Architektenkammer Thüringen, und Elmar Dräger, Präsident der Ingenieurkammer Thüringen, anlässlich eines gemeinsamen Pressegesprächs am 16.09.2015 in Erfurt bekannt.

Eine hervorragende Infrastruktur ist eine Notwendigkeit für eine weitere gute Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Thüringen. Die Bauwirtschaft fordert aus diesem Grund, dass im Doppelhaushalt 2016/2017 ausreichend Mittel für den Erhalt und den Ausbau der Infrastruktur bereitgestellt werden. „Um an den Förderprogrammen des Bundes zu partizipieren, ist es zudem zwingend erforderlich, dass ein ausschreibungsreifer Planungsvorlauf für Infrastrukturprojekte geschaffen wird“, führte Heinrich Nenninger aus.

Dr. Hans-Gerd Schmidt, Präsident der Architektenkammer Thüringen, knüpfte daran an: „Auch aus Sicht der Architekten und Stadtplaner braucht es für eine Kostensicherheit ausreichende Planungsvorläufe. Klare Zielvorgaben und realistische Budgets sind unabdingbar. Mehr denn je gilt: Wer billig und schnell plant, baut teuer. Personelle Ressourcen in den Verwaltungen zu kürzen, ist daher der falsche Weg.“ „Gleichwohl“, so Schmidt weiter, „ist uns bewusst, dass die Landesregierung einen enormen Balanceakt zu leisten hat und abwägen muss, welche Mittel unter den drängenden Fragestellungen der Flüchtlingsproblematik in welche Aufgaben fließen.“ Schmidt begrüßte die Bemühungen der Landesregierung, trotz des aktuellen Handlungsdrucks perspektivisch wichtige Investitionen nicht aus dem Blick verlieren zu wollen.

Schon jetzt ist die Baukonjunktur im Freistaat Thüringen von einer rückläufigen Entwicklung im Auftragseingang im öffentlichen Bau gekennzeichnet. Hinzu kommt, dass der Haushalt des Landes spät im Jahr, Ende Juni 2015, verabschiedet wurde. Ausschreibungen für wichtige Infrastrukturprojekte konnten erst im Anschluss erfolgen und es ist zu befürchten, dass nicht alle zur Verfügung stehenden Bundesmittel für Straßenbauprojekte abgerufen werden können.

Elmar Dräger, Präsident der Ingenieurkammer Thüringen, warnt: „Das deutsche Straßensystem zählte ehemals zu den besten der Welt, aber wir fahren es seit geraumer Zeit auf Verschleiß – die Straßeninfrastruktur verfällt zusehends und auch die Investitionslücke in Thüringen wird größer. Es muss schnell gehandelt werden, sonst setzen wir unseren Wohlstand aufs Spiel, denn wir leben von der Substanz und dadurch verliert die Infrastruktur jeden Tag an Wert.“