Bund setzt Betreibermodelle um
BMVBW, BM Manfred Stolpe
"Innovative Finanzierungskonzepte für den Autobahnausbau kommen in
Gang." Dies sagte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und
Wohnungswesen Dr. Manfred Stolpe anlässlich der Vergabe und
Vertragsunterzeichnung der Realisierungsstudien für die folgenden
beiden Autobahnausbauprojekte:
- A 8, Bubesheim - AS Augsburg-West in Bayern
- A 10/A 24, AS Neuruppin - AD Schwanebeck in Brandenburg und Berlin
Mit der Vertragsunterzeichnung für die beiden Realisierungsstudien sei
der Bund einen wichtigen Schritt weitergekommen bei der Umsetzung des
Betreibermodells für den mehrstreifigen Autobahnausbau (A-Modell),
sagte Stolpe. Damit werde eine wichtige Voraussetzung geschaffen, um
möglichst zügig die fortschrittliche Finanzierungsform des
Public-Private-Partnership auf diesen Ausbauabschnitten
voranzutreiben. Von dem Prinzip würden Bund, Länder und die
Bauwirtschaft gleichermaßen profitieren, da die dafür vorgesehenen
zwölf Ausbaumaßnahmen beschleunigt in Angriff genommen könnten. Bau,
Erhaltung, Betrieb und Finanzierung der Fahrstreifen würden von
privaten Investoren übernommen. Die Refinanzierung erfolge über die
entsprechenden Einnahmen aus der Lkw-Maut. Der Bund beteilige sich mit
bis zu 50 Prozent in Form einer Anschubfinanzierung. Das A-Modell sei
Teil des Programms "Bauen jetzt - Investitionen beschleunigen".
Der Abschlussbericht für die beiden Realisierungsstudien sei für Juli
2003 terminiert.