Flutkatastrophe: Wiederaufbau mit Zeit

Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen

Pressemitteilung Nr. 068/03
7. März 2003

Stolpe: Bund lässt Kommunen genügend Zeit für den Wiederaufbau nach
der Flutkatastrophe


"Die vom Hochwasser betroffenen Kommunen haben genügend Zeit, nach der
Flutkatastrophe die Infrastruktur wieder aufzubauen. Sie brauchen
nicht zu befürchten, dass die Hilfsgelder verfallen, wenn aufwändigere
Projekte längere Zeit benötigen." Darauf wies Bundesminister Dr.
Manfred Stolpe am Freitag in Berlin hin. Stolpe antwortete damit auf
die Forderung Sächsischer Landkreise, die vom Bund mehr Zeit für den
Wiederaufbau forderten. Sie befürchteten, dass die Gemeinden auf
Hilfsgelder verzichten müssten, falls sich der Wiederaufbau bis ins
Jahr 2005 hinziehen sollte.

Minister Stolpe sagte dazu, der Bund habe in der
Verwaltungsvereinbarung vorgesorgt, die er mit den vom Hochwasser
betroffenen Ländern für das Programm "Aufbauhilfe Infrastruktur in den
Gemeinden" abgeschlossen hatte. Die Vereinbarung sieht vor, dass von
den insgesamt 690 Millionen Euro, die der Bund für die
Wiederherstellung der Infrastruktur in den Gemeinden zugesagt hat,
jeweils 120 Millionen Euro in den Jahren 2004 und 2005 bereitstehen.
Aber auch wenn sich die Aufbauarbeiten über das Jahr 2005 hinaus
verzögern sollten, könnten die Länder die noch nicht in Anspruch
genommenen Mittel bei der Bundeskasse abrufen. "Keine Gemeinde wird
unter Druck gesetzt. Die Mittel verfallen nicht. Erforderlich ist
allein, dass die Schäden rechtzeitig angemeldet werden und die
Kommunen die Mittel für die Wiederherstellung bis spätestens Ende Mai
dieses Jahres beim Land beantragen", betonte Stolpe.