Richtlinien, Formblätter und Programme

Bekanntmachungen des Thüringer Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Verkehr

Richtlinie zur Schaffung von Wohneigentum in der Stadt für das Programmjahr 2010 (Wohneigentumsprogramm – WEP) – Vom 1. Mai 2010

Der Freistaat Thüringen gewährt Zuwendungen für den Bau und den Erwerb von selbst genutztem Eigenwohnraum nach Maßgabe dieser Richtlinie und den allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen ohne Rechtspflicht im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Über Gegenstand, Voraussetzungen und Art der Förderung informiert der Thüringer Staatsanzeiger Nr. 29/2010 vom 19. Juli 2010 auf den Seiten 983-991.

Richtlinie für die Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus in besonderen Gebietskulissen zur Innenstadtstabilisierung im Freistaat Thüringen für das Programmjahr 2010 (Innenstadtstabilisierungsprogramm – ISSP) – Vom 1. Mai 2010

Der Freistaat Thüringen gewährt Zuwendungen des Landes für den Bau von Miet- und Genossenschaftswohnungen nach Maßgabe dieser Richtlinie und den allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen ohne Rechtspflicht im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Über Gegenstand, Voraussetzungen und Art der Förderung informiert der Thüringer Staatsanzeiger Nr. 29/2010 vom 19. Juli 2010 auf den Seiten 992-1001.

Richtlinie zur Förderung der Modernisierung und Instandsetzung von Mietwohnungen für das Programmjahr 2010 (Thür-ModR-Mietwohnungen) – Vom 1. Mai 2010

Der Freistaat Thüringen gewährt Zuwendungen für die Modernisierung und Instandsetzung von Miet- und Genossenschaftswohnungen nach Maßgabe dieser Richtlinie und den allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen ohne Rechtspflicht im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Über Gegenstand, Voraussetzungen und Art der Förderung informiert der Thüringer Staatsanzeiger Nr. 29/2010 vom 19. Juli 2010 auf den Seiten 1001-1007.

Formblätter für die Förderung des Wohnungsbaus und der Wohnungsmodernisierung – Programmjahr 2010 – Vom 1. Mai 2010

Für die Förderung des Wohnungsbaus, der Einkommensberechnung und der Wohnungsmodernisierung sind bestimmte Formblätter zu verwenden. Die entsprechenden Vordrucke wurden im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 29/2010 vom 19. Juli 2010 auf den Seiten 1008-1037 veröffentlicht.

Bekanntmachung über die Einführung von technischen Regeln als Technische Baubestimmungen – Vom 24. Juni 2010

Aufgrund § 3 Abs. 3 der Thüringer Bauordnung (ThürBO) in der Fassung vom 16. März 2004, zuletzt geändert durch Artikel 16 des Gesetzes vom 8. Juli 2009, werden die in der Liste der Technischen Baubestimmungen, Fassung September 2009, enthaltenen technischen Regeln eingeführt. Einzusehen sind die Baubestimmungen im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 31/2010 vom 2. August 2010 auf den Seiten 1104-1133.

Bekanntmachung des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie

Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung von Photovoltaikanlagen in Thüringer Kommunen (1000-Dächer-Photovoltaik-Programm) – Vom 15. Juli 2010

Der Freistaat Thüringen gewährt nach Maßgabe dieser Richtlinie und der allgemeinen haushaltsrechtlichen Vorschriften Zuwendungen für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf dem Gebiet des Freistaates Thüringen. Mit den Fördermöglichkeiten werden zusätzliche Investitionsanreize für die Errichtung von Photovoltaikanlagen gesetzt, um den Ausbau der Stromerzeugung aus Photovoltaik in Thüringen zu forcieren und insbesondere die Thüringer Kommunen bei ihren Klimaschutzbemühungen zu unterstützen. Über Gegenstand, Voraussetzungen und Art der Förderung informiert der Thüringer Staatsanzeiger Nr. 31/2010 vom 2. August 2010 auf den Seiten 1091-1093.

Bekanntmachung des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz

Programm zur Förderung von umweltgerechter Landwirtschaft, Erhaltung der Kulturlandschaft, Naturschutz und Landschaftspflege in Thüringen (KULAP 2007) – Vom 5. Juli 2010

Die Förderrichtlinie des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt vom 30.04.2008 (ThürStAnz Nr. 22/2008 S. 781-819) wurde modifiziert. Sämtliche Änderungen sind im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 31/2010 vom 2. August 2010 auf den Seiten 1093-1096 veröffentlicht.

Bekanntmachung des Landesamts für Bau und Verkehr

Bekanntmachung des Downloads von Vorschriften des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung – Vom 7. Juli 2010

Folgende Vorschriften des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung können von der Internetseite des Landesamts für Bau und Verkehr www.thueringen.de/de/tlbv/service/vorschriften/bund/2010 herunter geladen werden:
- ARS 05/2010 - Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB)
- ARS 06/2010 - Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL A)
- ARS 07/2010 - Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF)
- ARS 08/2010 - Änderung der Vergabeverordnung (VgV, SektVO)
- ARS 09/2010 - HVA-B-StB, Ausgabe: 04/2010
- ARS 10/2010 - ZVB/E-StB 2010 und Übersicht über die Änderungen