Stolpe: Mittelstand ist Motor
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
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Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Pressemitteilung Nr. 11/03
13. Januar 2003
Stolpe: Mittelstand bleibt Motor der Bauindustrie
"Wir brauchen den Mittelstand. Wir werden ihn fördern und die
wirtschaftlichen Rahmenbedingungen weiter verbessern. Der deutsche
Mittelstand braucht unsere Unterstützung. Er ist das Herzstück der
Wirtschaft." Das sagte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und
Wohnungswesen Dr. Manfred Stolpe bei der Eröffnung der Bau 2003. Mit
rund 1800 Ausstellern gehört die "Bau" zu den führenden europäischen
Fachmessen der Branche.
Der Minister erinnerte daran, dass die Bundesregierung mit der
Steuerreform den Mittelstand mit 17 Milliarden Euro entlasten wird.
Seine Förderung bleibe der Schwerpunkt der Wirtschaftpolitik,
unterstrich Stolpe und nannte konkrete Maßnahmen einer
Mittelstandsoffensive:
* Förderung von Existenzgründern und Kleinstunternehmen, unter
anderem durch Minimalbesteuerung
* Sicherung der Finanzierung des Mittelstandes, indem Programme
für Existenzgründer und kleine Unternehmen auf eine
Mittelstandsbank konzentriert werden
* Umfangreicher Bürokratieabbau um Belastungen für den Mittelstand
zu reduzieren
* Start einer Innovationsinitiative durch Finanzierung junger
Technologieunternehmen und Verbesserung der Forschung
* Modernisierung der Berufsausbildung
"Ich denke, mit dieser Offensive helfen wir Existenzgründern, kleinen
und mittleren Unternehmen sowie dem Handwerk. Wir flankieren damit
unsere Steuer- und Arbeitsmarktreformen. Dabei ist unser Ziel klar:
Mehr Wachstum und Beschäftigung für Deutschland. Und davon wird die
Bauwirtschaft kräftig profitieren", sagte Stolpe. "Es geht sowohl um
den Aufbau Ost als auch um den Ausbau West." Dringender Nachholbedarf
im Osten sei das Eine. Die Beseitigung von Stausituationen in
Wachstumsregionen sei aber auch dringend nötig. "Ich stehe für
beides", sagte Stolpe.
Der Minister wies darauf hin, dass auch die Erweiterung der
Europäischen Union der Bauwirtschaft neue Impulse geben werde.
Insbesondere die Grenzregionen in Deutschland würden dadurch neue
Anstöße bekommen. Allein die Tatsache, dass in München 450 Aussteller
aus dem europäischen Ausland seien, zeige, dass der Wettbewerb in
vollem Gange sei und einen fortschreitenden Transformationsprozess
zwischen Ost und West wiederspiegele. "Alle Ökonomen versichern uns,
dass die Ausdehnung in der EU wirtschaftlich ein Gewinn sein wird.
Bedenken wir, welch ein riesiger Schritt von den Anfängen der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft bis heute getan wurde. Und der
hat nicht nur mehr Frieden, sondern auch Millionen neue Arbeitsplätze
gebracht", sagte Stolpe.
"Deutsches know-how ist auch über Europas Grenzen hinaus gefragt",
sagte Stolpe. Deutsche Firmen hätten zum Beispiel in China eine
hervorragenden Ruf. Der Vorstand der EXPO Shanghai habe Stolpe den
dringenden Wunsch vorgetragen, dass deutsche Architekten und Baufirmen
sich bei der Planung, Gestaltung und Ausführung der EXPO 2010 in
Shanghai zahlreich beteiligen. Der Minister hat seine Vermittlung
zugesagt.
Der Minister unterstrich, dass der Erhalt günstiger Rahmenbedingungen
für die Bau- und Wohnungswirtschaft weiterhin ein wichtiges Ziel für
die Bundesregierung bleibe.
So sei es gelungen, die Eigenheimförderung auf hohem Niveau zu
erhalten; konzen-triert auf Familien mit Kindern und nunmehr bei
gleich hoher Förderung von Neubau und Bestand. Zudem werde die im
Herbst 2001 gemeinsam mit 24 Partnerverbänden gestartete "Initiative
kostengünstig qualitätsbewusst Bauen" mit Nachdruck fortgeführt. Vor
dem Hintergrund knapper öffentlicher Kassen und des Abbaus von
Subventionen erhalte die Initiative sowohl im Neubau, aber auch
verstärkt im Gebäudebestand ein grundlegend zusätzliches Gewicht. Ziel
der Initiative sei es, Hemmnisse für kostengünstiges Bauen auszuräumen
und die Potenziale für Investoren und Klimaschutz am Bau zu stärken.
"Schließlich geht es darum, kostenträchtige und unnötige Regularien
abzubauen, unsere Förderinstrumente noch effizienter zu gestalten und
den Erwerb von Wohneigentum zu vereinfachen", sagte Minister Stolpe.
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