Stolpe: Programm "Soziale Stadt" wird ausgeweitet
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
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Der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Dr. Manfred
Stolpe stellte das Programm "Die soziale Stadt 2003" am Mittwoch in
Berlin vor. Nachdem alle Länder die Landesprogramme mit ihren
Vorschlägen vorgelegt hätten, sei das Bundesprogramm aufgestellt
worden. Die Bundesregierung habe für das seit 1999 laufende Programm
die Finanzhilfen 2003 von 76 Millionen Euro auf 80 Millionen Euro
erhöht. Dadurch sei es möglich gewesen, neue Vorhaben in das
Bundesprogramm aufzunehmen und die Förderung laufender Maßnahmen auf
hohem Niveau fortzusetzen. Die Zahl der geförderten Maßnahmen konnte
von 300 (2002) auf 331 erhöht werden. Zugleich erhöhte sich die Zahl
der aufgenommenen Städte von 214 auf 229.
Der Bundesminister habe den Ländern bereits die Bundesmittel für das
Jahr 2003 zugeteilt, um den Einsatz der Finanzhilfen, auch mit Blick
auf die konjunkturellen und arbeitsmarktpolitischen Wirkungen der
städtebaulichen Investitionen, zu beschleunigen. Da nun alle
Landesprogramme vorlägen, sei die Zuteilung jetzt in allen Ländern
wirksam geworden. Länder und Kommunen sollten die Bundesfinanzhilfen
für das Programm Soziale Stadt jetzt kurzfristig für Investitionen
einsetzen, betonte Stolpe. Die Mittel würden dringend benötigte
kommunale Investitionen in Milliardenhöhe auslösen.
Neu im Programm sind die Gemeinden Aalen und Sindelfingen in
Baden-Württemberg, Fürstenfeldbruck und Garching an der Alz in Bayern,
Peine und Quakenbrück in Niedersachsen, Höhr-Grenzhausen,
Idar-Oberstein und Wittlich in Rheinland-Pfalz, Pirna in Sachsen,
Schleswig in Schleswig-Holstein und Bad Langensalza, Rudolstadt und
Sömmerda in Thüringen.