Stolpe: Public Private Partnership - Zukunftsmodell für die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Verwaltung

"Weltweit ergreifen viele Staaten Initiativen für ein modernes und
effizientes Verwaltungshandeln. Eine herausragende Rolle nimmt hierbei
die Realisierung von Public Private Partnership-Projekten ein." Das
sagte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Dr.
Manfred Stolpe, anlässlich des 4. PPP Global Summit am Freitag in
Berlin. Insbesondere der Ausbau öffentlicher Infrastrukturen könne
durch die Mobilisierung von privatem Kapital und Know-How gesichert
und sogar beschleunigt werden.

Der Global Summit, der seit 2000 jährlich vom Londoner
Konferenzunternehmen City & Financial veranstaltet wird, habe sich zum
international führenden Treffen von Regierungsrepräsentanten und
Vertretern der Wirtschaft zum Thema Public Privat Partnership
entwickelt. Er biete ihnen ein hochrangiges Forum für den
Erfahrungsaustausch über die besten Praktiken bei der Verwirklichung
von PPPs und eine ausgezeichnete Möglichkeit zur Förderung der
Zusammenarbeit und Netzwerkbildung.

Nachdem in den ersten Jahren die Regierungen von Südafrika, Irland und
den Niederlanden den Kongress ausgerichtet hatten, findet der 4. PPP
Global Summit in diesem Jahr vom 26. bis 28. November 2003 unter der
Schirmherrschaft der Bundesregierung in Berlin im Hotel Adlon statt.

Bei der Realisierung der PPP-Aktivitäten solle der Staat eine Rolle
als Moderator und Initiator einnehmen, erläuterte Stolpe. Dies schaffe
größere Freiräume für private Eigeninitiative und Selbstregulierung.
Im Bezug auf den Einsatz modernster Techniken zur
Verkehrsbeeinflussung und zur behinderungsfreien und effizienten
Erhebung von Nutzergebühren für Fernstraßen oder wenn es um die
weitgehende Privatfinanzierung eines Vorhabens wie der festen
Fehmarnbelt-Querung gehe, habe Deutschland eine Führungsrolle, betonte
der Minister. Diese Projekte würden seitens des Bundesministeriums für
Verkehr, Bau- und Wohnungswesen in enger Zusammenarbeit mit Konsortien
der Industrie und privaten Kreditgebern weiterentwickelt und könnten
europaweite Standards setzen.

Mit der Initiative "Bauen jetzt - Investitionen beschleunigen", bei
der Straßenbauprojekte durch private Betreibermodelle ein wesentlicher
Bestandteil seien, sammle Deutschland Erfahrungen bei der Vor- und
Kofinanzierung von Fernstraßen und Schienenwegen, insbesondere bei
Betreibermodellen, bekräftigte Stolpe. Als erstes klassisches
Betreibermodell in Deutschland mit dem Recht zur Erhebung von
Mautgebühren durch den Betreiber nehme der Warnowtunnel in Rostock in
diesem Bereich eine Pionierrolle ein. Die Verkehrsfreigabe des 800
Meter langen Warnow-Tunnels war am 12. September des Jahres erfolgt.