Stolpe: Städte müssen lebenswerter werden

"Ich sehe, dass die Stadtentwicklungsmaßnahmen in der Humboldtstraße
auf gutem Wege sind", sagte Bundesminister Dr. Manfred Stolpe am
Montag bei seinem Besuch im Projektgebiet "Soziale Stadt" in
Regensburg. Er informierte sich vor Ort über die Schwerpunkte des
Projekts in der Humboldtstraße, wie die Verbesserung des Wohnangebots,
die Maßnahmen zur Schaffung einer neuen Quartiersmitte mit
Quartierstreff sowie die Infra- und Sozialstruktur.

"Nachdem die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern
rechtswirksam abgeschlossen ist, habe ich den Ländern jetzt auch die
Städtebauförderungsmittel des Bundes für das Jahr 2003 zuteilen
können", sagte Stolpe. Trotz der schwierigen Haushaltssituation habe
man das hohe Niveau der Städtebauförderung halten können. Insgesamt
stünden Bundesfinanzhilfen in Höhe von 581 Millionen Euro bereit. "Der
Schwerpunkt der Bundesförderung liegt nach wie vor bei den neuen
Ländern. Aber auch für die alten Länder steht ein beachtliches
Fördervolumen zur Verfügung", so der Minister. Im Programm
"Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen" erhielten die
alten Länder 92 Millionen Euro; etwa die Hälfte sei bereits im
vergangenen Jahr zugeteilt worden. Im Rahmen des Forschungsvorhabens
"Stadtumbau West" kämen noch 15 Millionen Euro für weitere
Pilotprojekte hinzu. Im Programm "Soziale Stadt" stünden für die alten
Länder 60 Millionen zur Verfügung.

"Bayern erhält bereits aus den Mitteln des Vorjahres Fördermittel des
Bundes für Maßnahmen in Selb und Wildflecken", sagte Stolpe. Für das
Projektgebiet Humboldtstraße in Regensburg stelle die Regierung aus
dem Programm "Soziale Stadt" auch in diesem Jahr wieder
Bundesfinanzhilfen bereit. Gegenüber dem Vorjahr seien die Mittel von
390.000 auf 411.000 Euro angehoben worden. "Ich bitte die Länder und
Kommunen nachdrücklich, die Städtebauförderungsmittel kurzfristig
einzusetzen", betonte der Minister. Sie könnten dringend benötigte
kommunale Investitionen auslösen und somit dazu beitragen,
Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern.

Stolpe verwies in diesem Zusammenhang auch auf das Programm zur
Strukturverbesserung in den Städten, das von der Bundesregierung als
Teil der geplanten Umstrukturierung der Eigenheimförderung beschlossen
worden sei. Mit den eingesparten Mitteln könnten die Finanzhilfen des
Bundes zur Stadtentwicklung auf 211,8 Millionen Euro (alte Länder) und
für das Programm "Soziale Stadt" auf 135,9 Millionen Euro angehoben
werden. "Darüber hinaus soll mit den eingesparten Mitteln ein neues
Programm 'Stadtumbau West' finanziert werden, für das der Bund den
alten Ländern rund 86 Millionen Euro bereitstellen will", erläuterte
der Minister. Der Bundesminister appellierte an die Länder, die
Vorschläge des Bundes zur Eigenheimzulage zu unterstützen. Auf diese
Weise könnten die knappen öffentlichen Mittel gezielt in die Sanierung
und Entwicklung der Städte gelenkt werden, um sie zukunftsfähig und
lebenswert für die dort wohnenden Menschen zu machen. "Eine Förderung
nach dem 'Gießkannenprinzip' ist nicht mehr zeitgemäß", begründete
Stolpe.