Stolpe: Städtebauförderung bleibt auf hohem Niveau
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
"Die Maßnahmen zur Verbesserung der städtebaulichen und sozialen
Verhältnisse in Vohenstrauß werden auch mit Mitteln aus dem
Bundeshaushalt gefördert." Dies sagte Bundesminister Dr. Manfred
Stolpe, der am Montag das Projektgebiet "Soziale Stadt" in Vohenstrauß
besuchte. Er informierte sich über die Planungen und Schwerpunkte des
Projekts "An der Waidhauser Straße".
"Ich habe den Ländern jetzt die Städtebauförderungsmittel des Bundes
für das Jahr 2003 zuteilen können, nachdem die Verwaltungsvereinbarung
zwischen Bund und Ländern abgeschlossen worden ist", erläuterte der
Minister. Trotz der schwierigen Haushaltssituation habe man das hohe
finanzielle Niveau der Städtebauförderung halten können. Insgesamt
stünden Bundesfinanzhilfen in Höhe von 581 Millionen Euro bereit,
wobei der Schwerpunkt der Förderung bei den neuen Ländern liege.
"Aber auch für die alten Länder steht eine beachtliche Fördersumme zur
Verfügung", so Stolpe weiter. Das Programm "Städtebauliche Sanierungs-
und Entwicklungsmaßnahmen" umfasse 92 Millionen Euro für die alten
Länder, von denen im vergangenen Jahr bereits über die Hälfte
zugeteilt worden war. Im Programm "Soziale Stadt" seien 60 Millionen
Euro für die westdeutschen Länder enthalten. "Dazu kommen weitere 15
Millionen Euro für Pilotprojekte, die der Bund im Rahmen des
Forschungsvorhabens 'Stadtumbau West" fördert'", hob der Minister
hervor. Bayern erhalte bereits für die im Vorjahr begonnenen
Stadtumbaumaßnahmen in Selb und Wildflecken Fördermittel des Bundes.
Für das Vohenstraußer Projekt "An der Waidhauser Straße" stelle der
Bund aus dem Programm "Soziale Stadt" wie schon 2002 wieder
Bundesfinanzhilfen in Höhe von 30.000 Euro zur Verfügung. "Nun müssen
die Länder und Kommunen die Mittel kurzfristig für Investitionen
einsetzen", betonte der Minister. Dies löse die so notwendigen
kommunalen Investitionen aus und trage dazu bei, Arbeitsplätze zu
schaffen und zu erhalten.