Deutschland braucht Bundesstiftung Baukultur

„Die geplante Bundesstiftung Baukultur darf nicht Opfer des Föderalismusstreits werden.“, mahnten heute in Berlin Prof. Arno Sighart Schmid, Präsident der Bundesarchitektenkammer (BAK), und Dr.-Ing. Karl Heinrich Schwinn, Präsident der Bundesingenieurkammer (BIngK). Beide appellierten an den Bundestag, den Gesetzentwurf zur Errichtung einer Bundesstiftung Baukultur – der heute in 1. Lesung beraten wird – zu unterstützen.

„Die Notwendigkeit, Baukultur stärker als bisher zu fördern, ist unbestritten und die Bauminister der Länder haben sich noch Anfang Dezember 2004 für das Stiftungsprojekt ausgesprochen.“, so Schmid. „Deshalb ist es völlig unverständlich, dass die Stiftung nun zum Zankapfel zwischen Bund und Ländern zu werden droht.“, führte Schmid mit Blick auf die ablehnende Stellungnahme des Bundesrates vom 18. Februar aus. Die Stiftung solle in keiner Weise die Kulturhoheit der Länder in Frage stellen, sondern die Baukultur bei den eigenen Bauaufgaben des Bundes, bei allen anderen Aufgaben mit Gesetzgebungskompetenz des Bundes und in der Außenvertretung Deutschlands stärken.

Schwinn betonte: „Der Bund ist einer der wichtigsten Bauherren in der Bundesrepublik. Es war immer unstrittig, dass er damit auch eine besondere Verantwortung für die gebaute Umwelt trägt. Mit der Stiftung Baukultur soll diese Verantwortung in eine verbindliche Form gegossen werden. Es ist absurd, wenn die Länder die Kulturhoheit missbrauchen, um damit Baukultur auf der Bundesebene zu torpedieren.“ Schwinn forderte deshalb nachdrücklich: „Die Errichtung der Bundesstiftung darf nicht länger hinausgezögert werden und der Bundestag sollte seinen Gesetzentwurf auch gegen das Votum des Bundesrates verabschieden.“