Stolpe: "Der Stadtumbau Ost wirkt - wir liegen gut im Zeitplan"

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"Der Stadtumbau Ost wirkt - wir liegen gut im Zeitplan." Das betonte
der Bundesminister für Verkehr-, Bau- und Wohnungswesen, Dr. Manfred
Stolpe, am Dienstag in Halle. Anlass war der dritte
Leerstandskongress, den der GdW-Bundesverband deutscher
Wohnungsunternehmen gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag und dem
Deutschen Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung
veranstaltet hatte.

"Der Erfolg des Programms Stadtumbau Ost ist eine der wichtigsten
Voraussetzungen, damit der Aufbau Ost insgesamt gelingen kann", sagte
der Minister. Er wies darauf hin, dass schon im Anlaufjahr des
Programms 2002 der Rückbau von mindestens 45 000 Wohnungen bewilligt
worden sei. Damit sei auch der Startschuss gefallen, um die
Stadtentwicklungskonzepte in 197 Gemeinden zu realisieren, die ins
Programm 2002 aufgenommen wurden.

Trotz der aktuellen Zwänge zur Haushaltskonsolidierung halte die
Bundesregierung die finanzielle Ausstattung des Programms Stadtumbau
Ost und der Altschuldenhilfe in vollem Umfange aufrecht. Darüber
hinaus habe sie das Volumen für die Entlastung von Altschulden sogar
noch um 300 Millionen aufgestockt und damit fast verdoppelt. Damit
leiste die Bundesregierung auch in schwierigen Zeiten einen Beitrag,
um politisches Handeln stetig und verlässlich zu machen, unterstrich
Stolpe.

Der Leerstandskongress sei eine gute Gelegenheit für den
Erfahrungsaustausch unter allen am Stadtumbau Ost Beteiligten. "Wir
haben uns mit dem Stadtumbau Ost auf Neuland begeben und sind
dementsprechend bereit, weiterführende Anregungen aufzunehmen und das
Programm ständig fortzuentwickeln und zu optimieren", sagte der
Minister. Dabei werde man eng mit der Wohnungswirtschaft und den
Kommunen zusammenarbeiten.

Außerdem prüfe die Regierung derzeit, wie sie das am vergangenen
Freitag verkündete Darlehensprogramm der Kreditanstalt für
Wiederaufbau auch für Zwecke des Stadtumbaus Ost einsetzen könne.
Stolpe denke in diesem Zusammenhang vor allem daran, die
Zwischenfinanzierung von Rückbaumaßnahmen zugunsten der
Wohnungswirtschaft zu erleichtern. Auch die notwendige Anpassung der
Ver- und Entsorgungssysteme spiele dabei eine Rolle.